Zu den Protesten gegen das WEF 2012
Demonstrationen
- 21. Januar 2012 – Überregionale Kundgebung, 14:00 Uhr, Heiliggeistkirche Bern
- 28. Januar 2012 – in Davos gegen das WEF
Aktionswoche
- 14. Januar 2012 Aktionstag in Zürich, ab 15 Uhr in der Brandschenkenstraße 60.
- 21. - 28. Januar 2012 finden in verschiedenen Regionen einen Aktionswoche statt. Informieren – Diskutieren – Handeln!
- 26. Januar 2012 Aktionstag in Basel, 19 Uhr Rümelinsplatz
Politprogramm - Winterquartier - Anti-WEF (Revolutionäres Bündnis Zürich)
Das WEF (World Economic Forum) steht wieder vor der Tür!
Wie jedes Jahr trifft sich die Spitze von Wirtschaft und Politik in Davos, das zu diesem Anlass einer Festung gleicht. Im masslosen Luxus wollen sie definieren wie die Welt in Zukunft funktionieren soll und Entscheidungen treffen die das Weltgeschehen lenken sollen. Dies wird uns alle betreffen... Doch die Interessen denen sie nachgehen sind nur die von wenigen.
Deswegen soll es einen grossen Aktionstag geben, zum informieren und informiert zu werden, zum unterhalten und unterhalten zu werden zum diskutieren und und auch bisschen feiern.
14. Januar 2012, Brandschenkenstrasse 60, Zürich
ab 15.00 Uhr Transpimalen
ab 17.00 Uhr Redebeiträge und Diskussion
ab 19.00 Uhr Vokü
Fotoaustellung zu Demos in der Schweiz und anderen Orten auf der Welt und zu der kurdischen Frauenguerilla, verschiedene Filme, Stellwände, Bilder,...
ab 20.00 Uhr Infos zu Mobilisierungen, danach Film und Dubstep-Party
[Quelle: indymedia]
Aufruf: Überregionale Kundgebung in Bern vom 21. Januar 2012
Stop reshaping capitalism – Abort it!
Vom 25. bis zum 29. Januar 2012 treffen sich einmal mehr die führenden Vertreter_innen von Wirtschaft und Politik am Weltwirtschaftsforum WEF in Davos. Unter dem Motto: „The Great Transformation: Shaping New Models“ (Die grosse Transformation: neue Modelle gestalten) versuchen sie, Auswege aus der gegenwärtigen kapitalistischen Krise zu finden. Ein Anliegen, das an Zynismus nur schwer zu überbieten ist. Diejenigen, welche durch Ausbeutung von Mensch, Tier und Umwelt massgeblich mitverantwortlich für die vorherrschenden Missstände sind, stilisieren sich zu „Retter_innen“ der Weltwirtschaft hoch. Tatsächlich geht es darum, das bestehende System aufrecht zu erhalten um Macht und den damit verbundenen Profit zu sichern.
Erste Auswirkungen der Krise sind inzwischen auch in der Schweiz zu spüren. Obwohl z.B. das Basler Pharmaunternehmen Novartis 2010 fette Gewinne von rund 10 Mrd. Dollar einstrich, senken sie Löhne und bauen Stellen ab. Griechenland droht pleite zu gehen und auch in Irland, Italien und Spanien leidet die Bevölkerung unter der Schuldenlast und den Sparpaketen. Euro und Dollar verlieren stetig an Wert, der Währungsmarkt muss dauernd künstlich stabilisiert werden. Die sogenannte Dritte Welt wird weiterhin ausgebeutet, dies schlägt sich in Hungersnöten und Konflikten um Ressourcen nieder.
Doch nicht nur die sichtbaren Ausprägungen dieser Misere werden schärfer, auch die Proteste nehmen zu. Beispielsweise am Generalstreik im US-Bundesstaat Oakland aber auch an den Streiks und Demonstrationen in Griechenland lässt sich sehen, dass immer mehr Menschen nicht dazu bereit sind, den Preis für die Auswüchse des modernen Finanzkapitalismus zu bezahlen.
Wir bringen hier und jetzt unsere Kritik auf die Strasse und lassen uns nicht von schön klingenden Versprechungen blenden! Lasst uns gemeinsam zeigen, dass das WEF nicht Teil der Lösung sondern Teil des Problems Kapitalismus ist. Dieses kann nicht transformiert sondern muss überwunden werden – für eine selbstbestimmte und bedürfnisorientierte Gesellschaft.
Heraus zur überregionalen Anti-WEF-Demo am 21.1.2012, 14 Uhr Heiliggeistkirche Bern!
Wipe out WEF!
[Quelle: indymedia]
Farbanschlag: Kapitalismus zerschlagen! WEF-Partner treffen!
Wir haben in der nach auf Mittwoch 18.01.2012 die Schweizerische Nationalbank in Zürich mit Frabe angegriffen.
Zur Schweizerischen Nationalbank
Sie ist die zentrale Institution der neoliberalen Wirtschaftspolitik. Sie soll die Teuerung klein halten. Das tönt nicht schlecht. In Wirklichkeit heisst das aber, dass sie die Löhne klein halten soll. Wenn die Wirtschaft sich erholt und die Arbeitslosigkeit sinkt, können höhere Löhne durchgesetzt werden. Dann erhöht die Nationalbank den Zinsfuss und würgt die Konjunktur ab. Weil sich die Krise jetzt aber sehr verschärft hat, musste sie die Zinsen fast auf Null senken. In der Finanz- und Schuldenkrise ist sie zur Feuerwehr geworden, um Grossbanken zu retten, grosse Kapitalien ins Trockene zu bringen und die Folgen der Krise auf das Proletariat abzuwälzen. Siehe Griechenland. Die Kämpfe dort lehren das Kapital das Fürchten. Das sollte auch hier so werden.
Smash WEF!
[Quelle: indymedia]
Aktion gegen AXA Versicherung in Winterthur
Wir haben heute die AXA Versicherung «Pension Solutions" an der Gertrudstrasse 15 in Winterthur mit Farbe angegriffen. Sie steht als Beispiel für alle Versicherungen die mit Prämienerhöhungen und Pensionskassen ihren Profit auf Kosten der ArbeiterInnen, Arbeitslosen und RentnerInnen aller Art weiterhin zu maximieren versuchen.
Kapitalismus zerschlagen – WEF angreifen!
[Quelle: indymedia]
Aktion gegen die Zürich Versicherung
Wir haben in der Nach auf 20. Januar die Zürich Versicherung am Mythen-Quai 2 in Zürich mit Farbe angegriffen.
Die Zürich als weiteres Beispiel für alle Versicherungen die mit Prämienerhöhungen und Pensionskassen ihren Profit auf Kosten der ArbeiterInnen und Arbeitslosen weiterhin maximieren wollen. Dass allfällige Gewinne nicht an die ArbeiterInnen und Arbeitslosen zürichgehen, sondern für weitere Spekulationen gebraucht werden, zeigt das Mandat von VR-President Josef Ackermann bei der Deutchen Bank. Beispielhafte dafür ist die Verschärfung die er durch die Reformbedingungen an verschiedene Staaten stellt für eine Kreditvergabe.
Kapitalismus zerschlagen - WEF-Partner angreifen!
[Quelle: indymedia]
Aktion gegen Goldman Sachs!
Heute haben wir die Zweigstelle der Goldman Sachs im Münsterhof mit roter Farbe verziert!
Goldman Sachs ist die grösste Investmentbank der Welt und erwirtschaftet jedes Jahr Milliardenprofite. Während durch die weltweite Finanzkrise das Proletariat bluten muss, indem die Staaten die Umverteilung von unten nach oben vorantreibt; Sozialleistungen werden gekürzt, Jobs gekündigt und die Banken mit Milliardenbeträgen gerettet. So konnte auch Goldman Sachs immer noch einen Milliardenprofit generieren!
Goldman Sachs ist auch dieses Jahr am WEF in Davos vertreten um gemeinsam mit Staat und Kapital die Ausbeutung erhöhen und die Umverteilung vorantreiben!
Kapitalismus zerschlagen - WEF-Partner angreifen!
[Quelle: indymedia]
Anti- WEF- Demo: Polizei demonstriert ihre Macht in Bern (AntiRep Bern)
Kommende Woche findet einmal mehr das World Economic Forum (WEF) in Davos statt. Dort treffen sich vom 25. bis zum 29. Januar 2012 führende Vertreter_innen aus Politik und Wirtschaft. Unter dem Motto „The Great Transformation: Shaping New Models“ (Die grosse Transformation: neue Modelle gestalten) sollen Auswege aus der gegenwärtigen Krise gefunden werden. Für heute, Samstag 21.1.2012, wurde eine Anti- WEF- Demo in Bern angekündigt. Das WEF ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Der Kapitalismus kann nicht transformiert, sondern muss überwunden werden. Deshalb: WIPE OUT WEF!
Die Demonstration hätte sich am 14.00 Uhr bei der Heilliggeistkirche in Bern besammeln wollen. Doch bereits die Besammlung wurde von einem Grossaufgebot von Polizeikräften aus verschiedenen Kantonen verhindert. Gesamthaft wurden gegen 200 mutmassliche Demonstratinsteilnehmer_innen im Bollwerk, am Bahnhof Bern, am Bärenplatz und in der Speichergasse eingekesselt. Teilweise wurden die eingekesselten Personen gleich wieder freigelassen, teilweise lediglich einer Personenkontrolle vor Ort unterzogen und teilweise wurden Personen festgenommen, um auf dem Posten einer Kontrolle unterzogen zu werden. Auch wurden einzelne Personen asserhalb der formierten Kessel – sogar im Innern des Bahnhofs – festgenommen. Nach welchen Kriterien die Polizei hierbei vorging, ist nicht ersichtlich. Dem Antirep sind zum jetzigen Zeitpunkt jedoch über 30 Festnahmen bekannt. Konkrete Tatvorwürfe wurden bislang keine genannt.
Begründet wird dieser Polizeieinsatz mit dem angeblichen Gewaltpotential, welches von der angekündigten Demonstration ausgehen soll. Die Organisator_innen hatten auf der Internetplattform indymedia gestern aber betont, dass die Demonstration reibungslos und ohne Zwischenfälle verlaufen soll. Die im Bollwerk eingekesselten Personen hatten durch die Lautsprecher mitgeteilt, dass die Demonstration friedlich verlaufen soll und das Angebot gemacht, sich zurück zu ziehen. Die Polizei hat sich hierauf jedoch nicht eingelassen.
Noch gestern räumte die Polizei ein, dass das Vorgehen vom 10. Septmber 2011 während des SVP- Festes, „nicht rechtens“ gewesen sei. Damals wurden zahlreiche Personen willkürlich festgenommen oder aus der Innenstadt weggewiesen. Die Beschwerde gegen eine solche Wegweisungsverfügung wurde gutgeheissen. Der Polizei sei hier ein Fehler unterlaufen und es sei prioritär, dass solche Fehler vermieden werden können, beteuerte gestern der Polizeisprecher gegenüber den Medien. Dennoch ist es nicht erstaunlich, dass die Polizei heute in Bern an diese willkürliche Vorgehensweise anknüpft. Rund 200 Personen wurden heute Nachmittag ohne ersichtlichen Grund und auf blossen Verdacht hin eingekesselt, kontrolliert oder verhaftet. Betroffen sind friedliche Demonstrant_innen, ebenso wie unbeteiligte Passant_innen.
Ruft uns an, wenn ihr Festnahmen beobachtet oder wieder freigelassen werdet: 077 414 99 60
[Quelle: indymedia]
Für gestern, Samstag 21.1.2012, wurde eine Anti- WEF- Demo in Bern angekündigt. Der Demoumzug wurde von einem Grossaufgebot von Polizeikräften aus verschiedenen Kantonen aber verhindert. Gesamthaft wurden rund 200 Personen – auch Unbeteiligte – eingekesselt. Zahlreiche Personen wurden kontrolliert, festgenommen und weggewiesen.
Die Demonstration hätte sich um 14.00 Uhr bei der Heilliggeistkirche in Bern besammeln wollen. Bereits die Besammlung wurde von den Polizeikräften verhindert. Es wurden rund 150 mutmassliche Demonstrationsteilnehmer_innen im Bollwerk, am Bahnhof Bern und am Bärenplatz eingekesselt. Teilweise wurden die eingekesselten Personen gleich wieder freigelassen, teilweise lediglich einer Personenkontrolle vor Ort unterzogen und teilweise festgenommen. Auch asserhalb der formierten Kessel – sogar schon auf den Zugperrons – kam es zu Verhaftungen. Zusätzlich wurden heute – wie am Tag des SVP- Festes im September 2011 – wieder Wegweisungsverfügungen erlassen. Nach welchen Kriterien die Polizei jeweils vorging, ist nicht ersichtlich. Tatvorwurf sei Landfriedensbruch – obwohl es gemäss dem AntiRep Bern vorliegenden Informationen von Seiten der Demonstration zu keinem Zeitpunkt zu Gewalttätigkeiten im Sinne von Art. 260 StGB gekommen war. Vielmehr scheint es, als würde eine strafrechtliche Legitimation für die Festnahmen konstruiert.
Begründet wird dieser Polizeieinsatz mit dem angeblichen Gewaltpotential, welches von der angekündigten Demonstration ausgegangen wäre. Gemäss einem Pressecommunique der KaPo war „eine Risikoanalyse durchgeführt worden“. Weiter schreibt die Polizei, dass die Gefährdung Unbeteiligter und Sachbeschädigungen nicht hätten ausgeschlossen werden können, weshalb entschieden worden war, Personenkontrollen durchzuführen. Dieses Gefahrenpotential wurde gestützt auf einen anonymen Aufruf zur Gewalt konstruiert. Dieser Aufruf ist der Öffentlichkeit bis zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht zugänglich und kann weder der Organisation noch möglichen Teilnehmer_innen zugeordnet werden. Auch wurde der Organisation vorgeworfen, dass sie nicht zu einer gewaltfreien Demonstration aufgerufen hätte. Die Organisator_innen hatten aber gestern auf der Internetplattform indymedia noch betont, dass die Demonstration reibungslos und ohne Zwischenfälle verlaufen soll. Darüber hinaus hatten die im Bollwerk eingekesselten Personen durch die Lautsprecher mitgeteilt, dass es sich um eine friedliche Kundgebung handelt.
Als Reaktion bildeten sich kleinere friedliche Spontandemonstrationen und Platzkundgebungen in der Innenstadt. Während fünfzehn Minuten zogen rund 100 Personen lautstark durch die Berner Altstadt ohne von der Polizei behelligt zu werden. Um rund 16.30 wurde aber in der Speichergasse ein weiterer Kessel errichtet. Dort wurden Personen auch aus den angrenzenden Lokalen heraus verhaftet, darunter selbst der Leiter eines Workshops der heute stattfindenden Tour de Lorraine.
Die Verhafteten wurden in den Polizeiposten Neufeld verbracht. Dort hatte die Polizei bereits im Vorfeld Massenzellen vorbereitet. Die Freigelassenen berichten, dass die Festgenommenen lange Zeit in den Autos vor dem Polizeiposten hatten warten müssen. Der Gang zur Toilette wurde während dieser Wartezeit untersagt. Mehrere Personen waren gezwungen, gefesselt in die eigenen Kleider zu urinieren. Auch wurden die Betroffenen bedroht und beleidigt. Mehrere Personen berichteten uns, dass gegen die in Käfigen festgehalteten Personen Pfefferspray eingesetzt wurde. Die Betroffenen wurden über mehrere Stunden festgehalten. Wahrscheinlich um ca. 01.00 Uhr wurde die letzte Person aus dem Gewahrsam entlassen.
Noch gestern räumte die Polizei ein, dass das Vorgehen vom 10. Septmber 2011 während des SVP- Festes, „nicht rechtens“ gewesen sei. Damals wurden zahlreiche Personen willkürlich festgenommen oder aus der Innenstadt weggewiesen. Die Beschwerde gegen eine solche Wegweisungsverfügung wurde gutgeheissen. Der Polizei sei hier ein Fehler unterlaufen und es sei prioritär, dass solche Fehler vermieden werden können, beteuerte gestern der Polizeisprecher gegenüber den Medien. Dennoch ist es nicht erstaunlich, dass die Polizei heute in Bern an diese willkürliche Vorgehensweise angeknüpft hat. Ein solches präventives Eingreifen seitens der Polizei steht im Zusammenhang mit einer allgemeinen Verschiebung des kriminalpolitischen Fokus. Der Schwerpunkt liegt heute in der vorsorglichen Gefahrenabwehr und in der Vorbeugung eines allfälligen Schadens. Damit wird die Grenze zu strafrechtlich relevantem Verhalten stetig vorverlagert, bzw. die Schwelle für polizeiliches Eingreiffen stetig herabgesetzt. Mehr und mehr ist keine strafbahre Tat mehr notwendig, sondern es reicht bereits die potentielle Möglichkeit nichtkonformen Verhaltens dafür aus, um Opfer von Repression zu werden. So bieten heute willkürliche Merkmale wie Äusserlichkeiten und unterstellte Gewaltbereitschaft Grund genung, um eingekesselt, kontrolliert, verhaftet und über mehrere Stunden festgehalten oder weggewiesen zu werden.
Das AntiRep Bern zieht aus dem heutigen Tag eine traurige Bilanz: Gesamthaft wurden über 200 Personen auf blossen Verdacht hin und als präventive Massnahme eingekesselt. Zahlreiche Personen wurden kontrolliert und weggewiesen. Unseren Erkenntnissen entsprechend, wurden gegen 170 Personen festgenommen.
Bullenposten Bümpliz eingefärbt
(Antirep-Demo, Solikundgebung vor Spanischer Botschaft/Tramdemo,
Anti-WEF Demo). Hinzu kamen die Räumung des AKW-Camps, das
Grossaufgebot und die damit verbundenen Schikanen am SVP-Fest sowie Übergriffe von Zivilpolizisten in der Reitschule. Dies sind nur einige nennenswerte Beispiele.
Wir verstehen unsere Aktion aber nicht nur als eine Reaktion auf die Polizeirepression, sondern kritisieren deren Funktion als solche.
Durch das Gewaltmonopol der Polizei ist der Staat in der Lage seine Interessen, wie Eigentumsansprüche oder Gesetze, zu schützen und durchzusetzen. Der "Schutz" der Bevölkerung steht dabei jedoch im Hintergrund.
Ihr seid eingeladen die Farbenpracht in Bümpliz zu bewundern und euch davon inspirieren zu lassen (Anti-WEF Aktionswoche).
Bullenstaat, Bonzenstaat - wir haben dich zum Kotzen satt!
Die Medien berichten teils auch sehr detailliert über die Taktik der Polizei, erwähnen aber nicht die politischen Inhalte sowie Reden die aus dem Kessel heraus gehalten wurden.
Wir wollen uns das Recht auf Kritik nicht nehmen lassen und werden in der Aktionswoche unter anderem auf eine kreative Weise die politische Kritik am WEF und dem kapitalistischen System einbringen.
Das von den Organisatoren selbst als „unpolitisch“ und „parteilos“ motivierte Treffen in Davos steht unter dem ewigen Motto „Mehr Freiheit, weniger Staat“. Dahinter versteckt sich die Schritt für Schritt vorangetriebene, totale Privatisierung der Produktionsstätten und des Dienstleistungssektors, um mehr Gewinn zu erzielen.
Wie sich meistens raustellt, basiert dieser „Gewinn“ auf Entlassungen und Verlegung der Produktionsstätten in Billiglohnländer (Swissprinters als lokales Beispiel).
Es ist wichtig, für eine gute und genaue Kapitalismuskritik, solche Ereignisse zu analysieren, zu verstehen, die Widersprüche aufzudecken und durch die Überwindung dieser Widersprüche eine bessere Alternative der gesamten Gesellschaft und dessen Wirtschaftsystems zu erreichen.
Der Hauptwiderspruch in der jetzigen Situation ist, dass die Produktionskräfte (Arbeitnehmer) in den Betrieben zwar kollektiv, also gemeinschaftlich, die Produktionsinstrumente benutzen. Die Produktionsinstrumente sind aber privatisiert und gehören somit einer Minderheit, welche durch die Arbeit einer Mehrheit profitiert. Diese Art von Ausbeutung ist der wichtigste Widerspruch den es zu Überwinden gilt.
Die Überwindung ist eine Entwicklung und die Entwicklung ist der „Kampf“ der Gegensätze. Die Bekämpfung der steigenden Privatisierung der Produktionsinstrumente, verbunden mit dem Sozial- und Stellenabbau, entspricht somit der Führung des Klassenkampfes. Denn auch die Klasse der Besitzer der Produktionsinstrumente (Bourgeoisie) und die Klasse der Produktionskräfte stehen im Gegensatz zueinander.
Dieser Kampf, der Klassenkampf, kann und wird mit verschiedene Strategien geführt, welche in der Regel mehr Zeit brauchen als eine Legislaturperiode von 4 Jahren.
Zur Unterstützung dieser Kämpfe ist es wichtig, mehrere Diskussions- und Gegeninformationsplattformen zu erarbeiten , „damit die herrschende Meinung nicht die Meinung der Herrschenden bleibt“.
Freie Mitarbeiter der Plattform für Gegeninformation "Freistadt St. Gallen"
Wie jedes Jahr findet im Januar (25. – 29.1) unter enormen Sicherheitsaufgebot das WEF – Jahrestreffen in Davos statt. Unter dem Motto: „The Great Transformation: Shaping New Models“ (Die grosse Transformation: Neue Modelle gestalten) treffen sich die führenden Köpfe aus Wirtschaft und Politik, um gemeinsam über die Zukunft der Welt zu diskutieren. Dass diese neuen Modelle weder neu, noch zu unseren Gunsten sind, ist so offensichtlich wie die Krise, in der die kapitalistische Produktionsweise steckt. Diese Krise verschärft sich täglich und beweist einmal mehr, dass der Kapitalismus nichts mehr zu bieten hat, als Angriffe gegen unsere Arbeitsbedingungen, Abbau der Sozialleistungen, schonungslose Ausbeutung der natürlichen Ressourcen und imperialistischer Krieg. Um diese Angriffe von oben zu koordinieren und abzusprechen, brauchen die Herrschenden Treffen wie das WEF.
Treten wir ihnen gemeinsam und entschlossen entgegen und zeigen den Kapitalist_innen und deren politischen Vertreter_innen, dass wir hier und heute dazu beitragen, dass der Kapitalismus endlich auf dem Müllhaufen der Geschichte landet. Daher rufen wir alle dazu auf, am Samstag den 28.1 nach Davos zu fahren, damit die Stimme des Widerstandes gegen die herrschenden Verhältnisse auch dort zu hören ist.
Wipe out WEF!
Alle hoch nach Davos! 15 Uhr, beim Rathausplatz (Bahnhof Davos Platz)
NO-WEF-Bündnis 2012
Die Schachfiguren stellten gesellschaftliche Charaktermasken dar. Die Bauern waren einfache Arbeiter_innen, wie zum Beispiel Sanitärinstalateur_innen, Kaufmännische Angestellte, Bäcker_innen, etc. Die Könige repräsentierten Finanz- und „Real-“ kapital, vertreten durch die UBS und Nestlé. Die Damen, Pferde, Türme und Läufer stellten die Armee, Politiker, Polizei und Manager dar.
Trotz grossgekotztem Polizeiaufgebot konnte die Aktion in Ruhe durchgeführt werden. Über Megafon wurden Informationen zum WEF und zu unserer Aktion mitgeteilt.
Das Schachspiel endete, als die Arbeiter_innen es Leid waren, nur einfache Spielfiguren zu sein, welche für fremde Zwecke geopfert werden. Die Arbeiterschaft vereinigte sich zu einer Revolution, stürzte die Schachspieler und beendete das traurige Spiel.
Unsere Schachpartie ist vorbei doch das globale Game, das Spiel mit unserem Leben, geht vorerst weiter.
Hilf auch du die Schachspieler zu stürzen, nehmen wir unser Leben in die eigenen Hände.
STOP RESHAPING CAPITALISM – ABORT IT! WIPE OUT WEF!
