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Protest gegen das "Europa Fest" der rechtsextremen "Europäischen Aktion"

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Stellungnahme zur Demo gegen die EA am 10.9.11 in Diepoldsau

Am Samstag, 10. September 2011, wurden in Diepoldsau anlässlich einer Demonstration gegen das Treffen der „Europäischen-Aktion“ ungefähr 40 AntifaschistInnen festgenommen.

Die Polizei war vor Ankunft des kleinen Demozuges dürftig vor Ort- Der Parkplatz in Widnau neben der Brücke nach Diepoldsau, auf dem sich die Verbindungsmänner der EA inklusive Prügeltrupp positionieren wollten, wurde zwar schon um 11 Uhr morgens gesperrt, dies aber schlicht aus verkehrstechnischen Gründen.
Den Mittelsmännern der EA wurde eine BP-Tankstelle auf der anderen Seite der Brücke von als Treffpunkt zur Verfügung gestellt.

Bei Ankunft des Zuges von St.Gallen nach Heerbrugg um 11.36 Uhr wurden 10 „links aussehende Personen“ sofort angehalten und gründlich kontrolliert und durchsucht.
Währenddessen hatten sich gegenüber vom ursprünglichen Treffpunkt der EA ca. 30 Personen der Grünen Vorarlberg mit Fahrrädern positioniert und protestierten mit Transparenten gegen Rassismus und Faschismus.
Kurz darauf setzten sich etwa 38 AntifaschistInnen mit Transparenten in Richtung Brücke in Bewegung. Einzelne Polizisten versuchten, die Demo aufzuhalten, indem sie sich in den Weg stellten und (trotz offensichtlich fliessendem Verkehr) erklärten, die Brücke sei gesperrt.
Die Demo bewegte sich dennoch entschlossen weiter über die Brücke, wo sich auch die Grünen Vorarlberg zum Teil anschlossen.

Ziel der Demonstration war, den Informationsfluss der Europäischen Aktion so weit zu stören, dass das geplante Treffen in Einsiedeln platzen würde.

Laut Polizei waren kaum Rechtsextreme vor Ort- WIEBITTE?
Neben den „Verbindungsmännern“ an der BP-Tankstelle waren überall Faschisten aus ganz Europa mit Autos, mit Fahrrädern und zu Fuss unterwegs, auch Kinder.
Ein deutscher Faschist „begleitete“ sogar zu Fuss zusammen mit seinen drei kleinen Kindern den Demozug.

Als der kleine Demozug das andere Ende der Brücke erreicht hatte, hatte die Polizei bereits ein horrendes Aufgebot an Robocops mobilisiert, dass die Brücke hinter den Demonstranten schloss.
Da das Ziel war, den mit Autos ankommenden Faschisten die Informationen zum endgültigen Treffpunkt des Europa-Festes zu versauen, näherte sich die Demo zwar den „Verbindungsmännern“ und deren Prügeltrupp (die sich unverzüglich Handschuhe anzogen) vor der BP-Tankstelle bis auf ca. zwei Meter, suchte aber keine direkte Konfrontation.

Die Polizei, die sich nun wieder gegenseitig die Schulter tätschelt, weil sie „eine direkte Konfrontation zwischen den beiden Gruppen“ erfolgreich vermieden hat, zeigte in diesem Augenblick ein weiteres Mal ganz klar auf welche Seite sie sich stellt!
In Vollmontur und bereit mit Gummischrot, Familienpackungen Pfefferspray und Teleskopschlagstöcken, aber ohne klare Forderung an die Demonstranten, schlossen sie den Kreis um die Demo immer enger, während ganz offensichtlich zur Gewalt bereite Faschisten völlig ignoriert wurden.
Die Demonstranten kommunizierten mittels Megaphon mit der Polizei und gaben bekannt, den Weg zurück über die Brücke nach Widnau zu nehmen und sich dort aufzulösen.
Die Polizei reagierte nicht, forderte die Demo bloss dazu auf, zurückzutreten, und ansonsten Gummischrot einzusetzen.

«Grundsätzlich gilt die Versammlungsfreiheit. Wir werden aber die Veranstaltung genau beobachten», sagte Hanspeter Krüsi, Sprecher der Kapo St. Gallen noch am 9. September 2011. Bei Gesetzesverstössen werde sich die Polizei im Rahmen der Rechtslage einschalten.

Versammlungsfreiheit? Nur für Faschisten!


Die Demo setzte sich nach einiger Zeit in Richtung Diepoldsau in Bewegung, dicht gefolgt von offensichtlich konfrontationssuchenden Polizisten in Vollmontur.
Keine zwei Minuten später schlossen die Bullen auch die andere Seite der Strasse, so dass sich die Demo in ein Quartiersträsschen verlagern musste- die Polizei zog nach.

Die Demonstranten begaben sich rennend durchs Quartier zurück zur Brücke und hatten diese schon fast völlig überquert, als sich zwei Rechtsextreme provokativ zu Fuss näherten.
Nicht ohne Folgen! [...]

Bei Ankunft am Ausgangspunkt am Kreisel in Widnau machte die Polizei den gesamten Verkehrsknotenpunkt dicht und kesselte neben den Grünen Vorarlberg auch einige schweizer AntifaschistInnen, während ein grosser Teil des Demozuges den Weg über die Felder unter der Brücke einschlug.
Die Jagd war eröffnet, etliche Bullen stürmten zu Fuss und in Transportern hinter den rennenden Demonstranten her und trieben sie in die Enge.
Währenddessen wurde ausserdem die Autobahn zum Teil abgesperrt und auch die Hauptstrasse Widnau -Diepoldsau war nach wie vor abgesperrt, der Verkehr kam fast gänzlich zum erliegen.
Die Hetzjagd der Polizei endete auf einem Privatgelände am Rande der Autobahn, auf dass sich die Demonstranten geflüchtet hatten, wo sie eingekesselt und verhaftet wurden.
Die Polizei musste jeden einzeln zu ihren Transportern tragen und zum Werkhof in Staad fahren, wo die meisten zwischen drei und fünf Stunden einsassen. Die Anklagen reichen von „Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration“, „Landfriedensbruch“, „Hausfriedensbruch“ „Verstoss gegen das Vermummungsverbot“ bis zu „Verstoss gegen das Waffengesetz“. Je nach Laune der Bullen wurde ein und der selbe Pfefferspray als „unerlaubte Waffe“ oder als „legal gekauft“ eingestuft.

Die wunderbare Welt der Willkür!

Die Grünen Vorarlberg wurden ohne Personenkontrollen aus dem Kessel am Kreisel entlassen.
Auf ihrem Heimweg wurden sie von einer Gruppe Faschos mit Holzbrettern und anderem angegriffen!

Der endgültige Versammlungsort der Europäischen Aktion- Einsiedeln- wurde um 13.45 Uhr von AntifaschistInnen auf Indymedia.ch preisgegeben- wo auch die Polizei davon erfuhr.
Die Medien haben bis heute nicht begriffen, dass die beiden Veranstaltungen in Diepoldsau und Einsiedeln die Selben waren.

Beim Eintreffen von AntifaschistInnen in Einsiedeln waren die ungefähr 40 Rechtsextremen (vorgesehen waren mehr als 100 Personen!), die sich im Dorfzentrum eingemietet hatten, bereits von der Polizei eingekesselt, einzelne mussten aus dem Fenster klettern um sich einer Personenkontrolle zu unterziehen und die Veranstaltung konnte nicht durchgeführt werden.

Unser Dank gilt in erster Linie der Schweizer Polizei!
Ohne ihren absolut unverhältnismässigen Polizeieinsatz, welcher in keinem Verhältnis zur Demonstration stand, wäre es uns nicht möglich gewesen, eine Hauptstrasse sowie teile der Autobahn gänzlich zu blockieren(was ja glücklicherweise von den Beamten übernommen wurde).

Abschliessend bleibt zu sagen, dass die Polizei nie Anstalten machte, Konfrontationen zu verhindern. Vielmehr wollte sie das Feld von hinten aufrollen, sprich, den Demonstrationszug von hinten angreifen. Auch die Nervosität einzelner Beamter trug nicht zur Stabilisierung der Lage bei. Die klare Aussage der Demonstranten, nicht auf Konfrontation mit Bullen aus zu sein, wurde ignoriert und die auch schon am 1. Mai in Zürich angewandte „Deeskalations-Taktik“ war ein Angriff auf das Recht, sich gegen Toleranz gegenüber Faschismus, Rassismus und Antisemitismus zu wehren. Der Umgang der Polizei mit den Rechtsextremen vor Ort glich einem Kaffeekränzchen mit gemütlicher Plauderei- während AntifaschistInnen von Anfang an kriminalisiert und provoziert wurden.

Auch bleibt die Frage offen, ob Antifaschistinnen kein Versammlungsrecht haben oder der Einsatzleiter der St.Galler Kantonspolizei ganz klar mit der Gegenseite liebäugelt?


Es wird auf jeden Fall Anti-Rep- Veranstaltungen an verschiedenen Orten geben!
Verhaftete können sich gerne bei uns melden! 

Bündnis gegen Rassismus, Faschismus und Antisemitismus

[Quelle: indymedia ]


SCHANDE VON DIEPOLDSAU

Heute fand in Diepoldsau die antifaschistische Gegendemonstration zum "Europa - Fest" statt. St. Galler Kantonspolizisten kesselten die friedliche Demonstranten in Diepoldsau ein. Eine wahre Schande! Unter den Augen zahlreicher Pressemitarbeitern ignorierten die Kantonsbeamten die Aussage der Demoleitung "Wir ziehen zum Ausgangspunkt zurück und lösen die Demonstration auf. Wir sind hier um gegen den Faschismus zu demonstrieren und nicht für eine Konfrontation mit der Polizei."

«Grundsätzlich gilt die Versammlungsfreiheit. Wir werden aber die Veranstaltung genau beobachten», sagt Hanspeter Krüsi, Sprecher der Kapo St. Gallen. Bei Gesetzesverstössen werde sich die Polizei im Rahmen der Rechtslage einschalten. (zitat aus 20min vom 9.September 2011).

Verstehen Sie das unter Versammlungsfreiheit?
Es wurden bewusst weder Polizisten noch Rechtsradikale angegriffen, die Demonstration velief friedlich. Nach der Auflösung wurden die Beteiligten ein zweites mal auf der Autobahnbrücke eingekesselt...

Mehr demnächst...

[Quelle & Mehr Bilder: indymedia ]


Holocaustleugnertreffen heute 10.9.2011 in Einsiedeln!

Nachdem von antifaschistischer Seite im Internet auf das sogenannte "Europa Fest" der antisemitischen Europäischen Aktion im Raum St.Gallen aufmerksam gemacht wurde [1], musste diese ihren Kongressort verschieben.

Anhand eines Schleusenkonzeptes wollten sie ihre Gäste über einen Parkplatz in Diepoldsau (SG) zum geheimen Ort lotsen. Dieser war bei ihrer Ankunft um ca. 12:00 Uhr jedoch schon von der Polizei besetzt. So mussten sie den Schleusepunkt zu einer nahegelegenen Tankstelle verschieben.
Etwa 60 Antifaschistinnen und Antifaschisten folgten ihnen lautstark, wurden bei der Tankstelle jedoch von einem Grossaufgebot der Polizei aufgehalten. Etwa die Hälfte befindet sich aktuell noch in einem Kessel.

Wie wir herausfinden konnten, findet das Fest nun in Einsiedeln, wo heute auch das 150jährige Jubiläum des Bauernvereins mit Brauchtumsumzug, Wettmelken und Abendunterhaltung [2] gefeiert wird, statt. Der Kongress wird im Dorfzentrum abgehalten, wo Herr Christian Hausherr (GL und Restauration Dorfzentrum AG) und Frau Alexandra Meier (Verwaltung) den Rechtsextremen Gastrecht gewähren.

Genossenschaft Dorfzentrum Einsiedeln
Hauptstrasse 20
8840 Einsiedeln
Tel. 055 412 40 62
Fax 055 412 66 64

Ein friedliches Fest für Rassisten, Faschisten, Antisemiten und Holocaustleugner?
Nicht mit uns! Nicht im Toggenburg, nicht in Einsiedeln und auch sonst NIRGENDWO!
GEMEINSAM GEGEN FASCHISMUS- EUROPA-FEST VERHINDERN!
WEGSEHEN HEISST MITHETZEN!


[1]
 http://ch.indymedia.org/de/2011/08/82989.shtml
 http://ch.indymedia.org/de/2011/09/83084.shtml
 http://ch.indymedia.org/de/2011/09/83095.shtml
 http://ch.indymedia.org/de/2011/09/83119.shtml
[2]
 http://www.einsiedeln.ch/Newsdetails.13.0.html?&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=243&cHash=e286fc6847
--------------------
Aktualisierung von 16:18 Uhr:

- Die Polizei hat das Dorfzentrum in Einsiedeln, wo der faschistische Kongress stattfindet, umstellt und den Zugang abgesperrt. Die älteren Herren mit grauen Haaren sind nun gezwungen aus den Fenstern zu klettern und sich einer Personenkontrolle zu unterziehen.

- In Diepoldsau lässt die Polizei sich Zeit. Es befinden sich immer noch Menschen im Kessel.
--------------------
Aktualisierung von 22:56 Uhr:

- Die Polizei hat um 12:30 Uhr 44 Personen eingekesselt, festgenommen und zum Polizeiposten in Thal gebracht, wo sie erkennungsdienstlichen Massnahmen unterzogen wurden. Die letzten wurden etwa um 19:30 Uhr aus dem Polizeigewahrsam entlassen.
Den Verhafteten wurde eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch, Teilnahme an einer unbewilligter Demonstration, evtl. Landfriedensbruch, Sachbeschädigung, Vermummungsverbot und Mitführen von Spruchbändern und angedroht.
Die härteste Massnahme war wohl die Wegweisung aus den Gemeinden Diepoldsau, Heerbrugg, Schmitter und Widnau...

- Berichte in bürgerlichen Medien:
-  http://vorarlberg.orf.at/stories/536965/
-  http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2011/09/10/Schweiz/Diepoldsau-Polizei-trennt-Rechtsextreme-von-Linken?WT.zugang=front_na1
-  http://toponline.ch/area-1.rub-37.art-163173.tce

[Quelle: indymedia ]


KEIN SPIELRAUM FÜR FASCHISTEN-NIRGENDWO!

Am 10. September 2011 soll im Raum St.Gallen das „Europa-Fest“ der Europäischen Aktion stattfinden.
Laut Eigendarstellung versteht sich die „Europäische Aktion“ als „Bewegung eines neuen europäischen Selbstbewusstseins“, die „jene Europäer vereinen“ will, „die den ‘american way of life‘ samt der ‘pax americana‘ satt haben und die Verlogenheit und Verächtlichkeit der ‘Political Correctness‘ und des gesamten gegenwärtigen Systems durchschauen“. Hinter den Anschlägen des norwegischen Massenmörders Anders Breivik vom 22. Juli vermutet die „Europäische Aktion“ eine „durchsichtige Geheimdienstaktion“ gegen die „entstehende europäische Widerstandsbewegung gegen Globalisierung und Nivellierung“. Ziel der „Europäischen Aktion“ ist es, „die US-hörige EU durch eine Europäische Eidgenossenschaft zu ersetzen, die Europa wieder zum handelnden Subjekt statt zum Spielball der Weltpolitik machen wird“.

Im Rahmen der Veranstaltung werden der Burschenschafter und NPD-Funktionär Rigolf Hennig, der gebürtige Berner Bernhard Schaub (Gründer des seit 2007 verbotenen „Vereins zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“) sowie weitere bekennende Rechtsextremisten und Holocaustleugner aus ganz Europa referieren.
Anschliessend soll musiziert und gemeinsam getanzt werden.

Ein friedliches Fest für Rassisten, Faschisten, Antisemiten und Holocaustleugner?
NICHT MIT UNS! NICHT IN ST.GALLEN UND ÜBERHAUPT NIRGENDWO!
UM EUROPA KEINE MAUER- BLEIBERECHT FÜR ALLE UND AUF DAUER!


Aus Angst vor „linker Gegenwehr“ wird die EA den Standort der Veranstaltung erst in letzter Sekunde auf ihrer Homepage bekanntgeben(http://www.europaeische-aktion.org/).
Für uns kein Grund, nicht dazu aufzurufen, am 10. September vor Ort zu sein und uns gemeinsam diesem widerlichen braunen Mob entgegenzustellen!

WEGSEHEN HEISST MITHETZEN!

NULLTOLERANZ
- gegenüber rechtsextremen Holocaustleugnern!
- gegenüber „gemütlichen“ Treffen von Antisemiten!
- gegenüber Unterstützern,Sympathisanten und Wegsehern

gez. Bündnis gegen Rassismus, Faschismus und Antisemitismus
Infos: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.
[Quelle: indymedia ]

EA VERSCHIEBT TREFFPUNKT FÜR DEN 10 SEPTEMBER DANK ANTIFASCHISTISCHEM DRUCK NACH DIEPOLDSAU

DIE EA HAT HEUTE (4. September) DEN ORT IHRES TREFFENS NACH DIEPOLDSAU SG VERLEGT.
ZEIT: 12.00- 12.30

[Qelle: indymedia ]


KEIN SPIELRAUM FÜR FASCHISTEN- Kein Fest der Europäischen Aktion im St.Galler Oberland!

Am 10. September 2011 soll in Wildhaus (SG) das „Europa-Fest“ der Europäischen Aktion stattfinden. Die Europäische Aktion ist eine interkontinentale, faschistische Organisation, die sich unter anderem  für die Abschaffung des Antirassismusgesetzes sowie das Ende der Einwanderung aus anderen  Erdteilen und die Rückführung sämtlicher „Fremdkontinentaler“ einsetzt. Ein Zusammenschluss rechtsextremistischer Hetzer aus ganz Europa, die ein grosses gemeinsames Ziel haben: Die Bildung einer „Europäischen Eidgenossenschaft“- einer Festung Europa.

Sie streben nach einem reinen, weissen Europa, welches keinen Platz bietet für Menschen aus anderen Kontinenten mit anderem kulturellem Hintergrund. Sie leugnen die Ermordung von sechs Millionen Juden, Romas und Sinti im zweiten Weltkrieg und berufen sich auf Traditionen, die so vor allem im dritten Reich polarisiert wurden. Hinter der grauenhaften Tat des Rechtsextremisten Anders Behring Breivik am 22. Juli in Norwegen vermutet  die „Europäische Aktion“ eine Verschwörung des Geheimdienstes, die darauf abzielt, die aktuelle Entwicklung des „nationalistischen Widerstands“ gegen „Globalisierung und Nivellierung“ niederzuschlagen.

Im Rahmen der Veranstaltung werden der Burschenschafter und NPD-Funktionär Dr. Rigolf Hennig, der gebürtige Berner Holocaustleugner Bernhard Schaub (Gründer des seit 2007 verbotenen „Vereins zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“) sowie weitere bekennende Rechtsextremisten und Holocaustleugner aus ganz Europa referieren. Anschliessend soll musiziert und  gemeinsam getanzt werden.

Ein friedliches Fest für Rassisten, Faschisten, Antisemiten und Holocaustleugner? Nicht mit uns! Nicht im Toggenburg und auch sonst NIRGENDWO!

GEMEINSAM GEGEN FASCHISMUS- EUROPA-FEST VERHINDERN!

AM 10. SEPTEMBER 2011 ALLE NACH WILDHAUS!

WEGSEHEN HEISST MITHETZEN!

10.9. 2011, 12.00 UHR BAHNHOF BUCHS SG

Bündnis gegen rassismus,faschismus und antisemitismus

Weitere Infos: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

[Quelle: indymedia ]